Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Online-Plattform Erbekatalog (nachfolgend „Plattform"), die betrieben wird von:

Fabian Brose
Johann-Sebastian-Bach-Straße 16
74219 Möckmühl
E-Mail: verwaltung@erbekatalog.de

(nachfolgend „Anbieter")

Die Plattform richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, sofern der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Leistungsbeschreibung

Erbekatalog ist eine webbasierte Software-as-a-Service-Plattform (SaaS), die es Nutzern ermöglicht, Nachlassgegenstände und andere Objekte in digitalen Katalogen zu erfassen, zu verwalten, zu kategorisieren und mit anderen Personen zu teilen. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gebuchten Plan:

• Basic – Kostenfreier Einstiegstarif mit eingeschränktem Funktionsumfang
• Pro – Erweiterter Funktionsumfang für 29 € pro 3 Monate = 90 Tage (Einmalzahlung, inkl. 19 % MwSt.)
• Mega – Vollständiger Funktionsumfang für 59 € pro 6 Monate = 180 Tage (Einmalzahlung, inkl. 19 % MwSt.)

Der jeweils aktuelle Funktionsumfang der Pläne ist auf der Plattform einsehbar. Der Anbieter stellt die Plattform als Webanwendung zur Verfügung; eine Installation auf eigenen Geräten ist nicht Bestandteil der Leistung.

3. Registrierung und Nutzerkonto

Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, diese AGB sowie die Datenschutzerklärung gelesen und akzeptiert zu haben. Die Registrierung ist Personen ab 18 Jahren gestattet. Minderjährige dürfen die Plattform nur mit Zustimmung eines Erziehungsberechtigten nutzen.

Der Nutzer ist für die Sicherheit seines Passworts und die vertrauliche Behandlung seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich. Bei Verdacht auf unbefugten Zugriff ist der Anbieter unverzüglich zu informieren. Pro Person ist ein Konto zulässig.

Der Anbieter behält sich vor, Konten bei Verstößen gegen diese AGB zu sperren oder zu löschen.

4. Vertragsschluss

Mit der Registrierung und Bestätigung der E-Mail-Adresse kommt ein kostenfreier Nutzungsvertrag (Basic-Plan) zustande. Für kostenpflichtige Pläne kommt ein entgeltlicher Vertrag durch die Auswahl des Plans, Eingabe der Rechnungsadresse und Bestätigung der Zahlung zustande. Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss durch Freischaltung des gewählten Plans.

5. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag über den Basic-Plan läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit durch Löschung des Kontos beendet werden.

Kostenpflichtige Pläne (Pro: 3 Monate = 90 Tage, Mega: 6 Monate = 180 Tage) laufen für den gebuchten Zeitraum und verlängern sich nicht automatisch. Nach Ablauf erfolgt eine automatische Herabstufung auf den Basic-Plan. Eine Kündigung ist nicht nötig – der Plan endet automatisch mit Ablauf der Laufzeit; es wird nichts automatisch verlängert oder abgebucht.

Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen kündigen sowie fristlos bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien unberührt.

6. Preise, Zahlung und Rechnungsstellung

Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Abrechnung kostenpflichtiger Pläne erfolgt einmalig bei Buchung für den gesamten Planzeitraum (Pro: 3 Monate = 90 Tage / Mega: 6 Monate = 180 Tage). Folgende Zahlungsarten stehen zur Verfügung:

• Rechnung – Überweisung innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum
• PayPal – Einmalzahlung über Mollie B.V.
• Kreditkarte – Einmalzahlung über Mollie B.V.

Nach jeder Buchung wird eine rechtsgültige Rechnung im Nutzer-Account bereitgestellt. Es besteht kein Anspruch auf Rückerstattung des gezahlten Betrags, wenn die Plattform vor Ablauf der Laufzeit nicht mehr genutzt wird. Weiteres regeln die Zahlungsbedingungen.

Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter vor, den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen einzuschränken, bis der ausstehende Betrag beglichen ist.

7. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Kostenpflichtige Pläne werden auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist freigeschaltet. Widerruft der Nutzer danach, schuldet er gemäß § 357a Abs. 2 BGB anteiligen Wertersatz für die bis zum Widerruf bereitgestellte Laufzeit; der übrige Betrag wird erstattet. Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 4 BGB mit vollständiger Vertragserfüllung, also mit Ablauf der gebuchten Laufzeit. Weitere Einzelheiten enthält die Widerrufsbelehrung.

8. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich zu rechtmäßigen Zwecken zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt:

• Inhalte hochzuladen oder zu verbreiten, die gegen geltendes Recht verstoßen (z. B. urheberrechtlich geschütztes Material ohne Erlaubnis, strafrechtlich relevante Inhalte)
• Die Plattform durch automatisierte Zugriffe, Skripte oder andere Mittel zu überlasten
• Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder die Infrastruktur des Anbieters anzugreifen
• Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben oder Konten zu übertragen
• Die Plattform für kommerzielle Zwecke zu nutzen, die über den eigenen Gebrauch hinausgehen, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters

Der Nutzer ist allein verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte und stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Pflichten entstehen.

9. Inhalte des Nutzers und Nutzungsrechte

Der Nutzer behält alle Rechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten (Texte, Bilder, Daten). Er räumt dem Anbieter jedoch das für den Betrieb der Plattform erforderliche, nicht-exklusive, kostenfreie Recht ein, diese Inhalte zu speichern, zu verarbeiten und den berechtigten Nutzern des jeweiligen Katalogs anzuzeigen.

Dieses Nutzungsrecht erlischt mit Löschung des Kontos oder des betreffenden Inhalts.

Der Anbieter greift nicht auf Inhalte des Nutzers zu, außer dies ist zur Bereitstellung des Dienstes, zur Behebung technischer Probleme oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen erforderlich.

10. Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform, übernimmt jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene Erreichbarkeit. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchgeführt. Ein Anspruch auf Vergütungsminderung wegen vorübergehender Nichtverfügbarkeit besteht nur bei schuldhaft herbeigeführten Ausfällen von erheblicher Dauer.

11. Haftung

Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters auf typischerweise vorhersehbare Schäden begrenzt und gilt nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Datenverlust ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

Der Nutzer ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den Verlust von Daten, die der Nutzer nicht gesondert gesichert hat.

12. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.

13. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Frist von mindestens 30 Tagen zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail oder durch einen Hinweis beim nächsten Login mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Auf dieses Widerspruchsrecht und dessen Folgen wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Falle des Widerspruchs ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der Nutzer dadurch nicht den Schutz zwingender Vorschriften seines Wohnsitzlandes verliert.

Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Unternehmern ist der Sitz des Anbieters. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen möglichst nahekommt.